ILF:Patientenverfügung (Version 1) - Versionsgeschichte

Krondraf: /* Rechtsanwälte, Notare und rechtskundige Mitarbeiter der Patientenvertretungen */

2026-02-13T12:31:26Z

‎Rechtsanwälte, Notare und rechtskundige Mitarbeiter der Patientenvertretungen

Krondraf: /* Gesundheitsdiensteanbieter */

2026-02-13T12:30:56Z

‎Gesundheitsdiensteanbieter

Krondraf: /* ELGA- und eHealth-Supporteinrichtung */

2026-02-13T12:25:49Z

‎ELGA- und eHealth-Supporteinrichtung

Krondraf: /* Bevollmächtigte Vertretung des:der Bürgers:Bürgerin */

2026-02-13T12:24:54Z

‎Bevollmächtigte Vertretung des:der Bürgers:Bürgerin

Krondraf: /* Allgemeine Vorgaben für verbindliche Patientenverfügungen */

2026-02-13T12:20:29Z

‎Allgemeine Vorgaben für verbindliche Patientenverfügungen

Krondraf: /* Ausgangslage und Motivation */

2026-02-13T10:09:59Z

‎Ausgangslage und Motivation

Krondraf: /* Ausgangslage und Motivation */

2026-02-13T09:51:31Z

‎Ausgangslage und Motivation

Krondraf: /* Übersichtstabelle der CDA Strukturen des Headers */

2026-02-13T09:49:35Z

‎Übersichtstabelle der CDA Strukturen des Headers

Krondraf: /* Zusammenfassung */

2026-02-12T13:18:10Z

‎Zusammenfassung

Krondraf: /* Übersichtstabelle der CDA Strukturen des Headers */

2026-02-12T13:11:57Z

‎Übersichtstabelle der CDA Strukturen des Headers

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 *US_PATV_12
-**Als Person gem § 6 PatVG möchte ich für meine:meinen Klientin:Klienten eine bereits er-richtete oder erneuerte/geänderte Patientenverfügung oder einen Widerruf zentral speichern können,
+**Als Person gem § 6 PatVG möchte ich für meine:meinen Klientin:Klienten eine bereits errichtete oder erneuerte/geänderte Patientenverfügung oder einen Widerruf zentral speichern können,
 ***damit diese/r für alle berechtigten Personen verfügbar ist
 ***ggf. bei einer bereits vorhandenen Patientenverfügung den:die Bürger:in darauf hinweise, dass eine Konsolidierung der Inhalte bei einer:m Ärztin:Arzt erfolgen sollte.

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 *US_PATV_09
-**Als Gesundheitsdiensteanbieter möchte ich die Patientenverfügung und deren ungültige Vorver-sionen für meine:meine Patientin:Patienten abrufen, damit
+**Als Gesundheitsdiensteanbieter möchte ich die Patientenverfügung und deren ungültige Vorversionen für meine:meine Patientin:Patienten abrufen, damit
-***ich im Anlassfall den Patientenwillen berücksichtigen und anhand der Vorversionen einer nicht mehr verbindli-chen Patientenverfügung feststellen kann, wie sehr sie noch zu berücksichtigen ist
+***ich im Anlassfall den Patientenwillen berücksichtigen und anhand der Vorversionen einer nicht mehr verbindlichen Patientenverfügung feststellen kann, wie sehr sie noch zu berücksichtigen ist
 ***ich ihn:sie bei der Errichtung einer Patientenverfügung durch medizinischen Rat unterstützen kann
 ***ich bei Änderung/Erneuerung eine Konsolidierung der Inhalte vornehmen kann.
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 ***diese:r für alle berechtigten Personen verfügbar ist
 ***nach Konsolidierung der aktuelle Wille digital verfügbar ist und keine Zusammenschau mehrerer Versionen zu erfolgen hat
 *US_PATV_11
-**Als rechtskundige Person gem § 6 PatVG möchte ich die Patientenverfügung und ungültige Vorversionen der Patientenverfügung meiner:meines Klientin:Klienten abrufen, damit ich ihn:sie durch juristischen Rat unterstützen kann.
+**Als Person gem § 6 PatVG möchte ich die Patientenverfügung und ungültige Vorversionen der Patientenverfügung meiner:meines Klientin:Klienten abrufen, damit ich ihn:sie durch juristischen Rat unterstützen kann.
 *US_PATV_12
-**Als rechtskundige Person gem § 6 PatVG möchte ich für meine:meinen Klientin:Klienten eine bereits er-richtete oder erneuerte/geänderte Patientenverfügung oder einen Widerruf zentral speichern können,
+**Als Person gem § 6 PatVG möchte ich für meine:meinen Klientin:Klienten eine bereits er-richtete oder erneuerte/geänderte Patientenverfügung oder einen Widerruf zentral speichern können,
 ***damit diese/r für alle berechtigten Personen verfügbar ist
-***ggf. bei einer bereits vorhandenen Patientenverfügung den:die Bürger:in darauf hinweise, dass eine Konsolidie-rung der Inhalte bei einer:m Ärztin:Arzt erfolgen sollte.
+***ggf. bei einer bereits vorhandenen Patientenverfügung den:die Bürger:in darauf hinweise, dass eine Konsolidierung der Inhalte bei einer:m Ärztin:Arzt erfolgen sollte.
 <div class="landscape">

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 *US_PATV_07
 **Als ELGA- und eHealth-Supporteinrichtung möchte ich eine bereits errichtete Patientenverfügung bzw. ein Widerrufsformular eines:r vertretenen Bürgers:Bürgers zentral speichern, damit ich diese:n bei der Ausübung der Patientenrechte unterstützen kann.
-**Als ELGA- und eHealth-Supporteinrichtung möchte ich ggf. bei einer bereits vorhandenen Patientenverfügung den:die Bürger:in darauf hinweisen, dass eine Konsolidierung der Inhalte bei ei-ner:m Ärztin:Arzt erfolgen sollte.
+**Als ELGA- und eHealth-Supporteinrichtung möchte ich ggf. bei einer bereits vorhandenen Patientenverfügung den:die Bürger:in darauf hinweisen, dass eine Konsolidierung der Inhalte bei einer:m Ärztin:Arzt erfolgen sollte.
 *US_PATV_08
-**Als ELGA- und eHealth-Supporteinrichtung will ich nachsehen können, wer die Patientenverfügung gespei-chert oder abgerufen hat, damit ich dem:der vertretenen Bürger:in helfen kann, die Zugriffe auf Nachvollziehbarkeit zu prüfen.
+**Als ELGA- und eHealth-Supporteinrichtung will ich nachsehen können, wer die Patientenverfügung gespeichert oder abgerufen hat, damit ich dem:der vertretenen Bürger:in helfen kann, die Zugriffe auf Nachvollziehbarkeit zu prüfen.
 ==Gesundheitsdiensteanbieter==

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 *US_PATV_04
-**Als bevollmächtigte Vertretung möchte ich die Patientenverfügung und ungültig gewordene Vorversionen in der Historie abrufen, damit ich dem:der vertretenen Bürger:in helfen kann diese ein-zusehen und zu prüfen.
+**Als bevollmächtigte Vertretung möchte ich die Patientenverfügung und ungültig gewordene Vorversionen in der Historie abrufen, damit ich dem:der vertretenen Bürger:in helfen kann diese einzusehen und zu prüfen.
 *US_PATV_05

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 Die nötigen Inhalte der verbindlichen Patientenverfügung sind in § 4. PatVG geregelt. Sie werden nicht in strukturierter Form in diesem Leitfaden abgebildet, da unterschiedliche Formen rechtlich zulässig sind. Stattdessen sind folgende Inhalte entsprechend § 14b. PatVG anzugeben und die verbindliche  Patientenverfügung als PDF einzubetten:
-*Name, Anschrift, eigenhändige Unterschrift von PatientIn / aufklärendem Arzt / Rechtskundigen
+*Name und Anschrift der/des PatientIn
 *Datum der Errichtung
 *Medizinische Behandlungen, die Gegenstand der Ablehnung sind

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 *ein zentrales Register, das sicherstellt, dass nur ein Patientenwille digital vorhanden und jederzeit zugänglich ist
 *mehr Rechtssicherheit für behandelnde Ärztinnen:Ärzte (Nachforschungspflicht lt. PatVG § 14a (5))
-*die Möglichkeit einer strukturierten Erfassung erleichtert die Dokumentation und unter-stützt zukünftig den Aufklärungsprozess
+*die Möglichkeit einer strukturierten Erfassung erleichtert die Dokumentation und unterstützt zukünftig den Aufklärungsprozess
 *mehr Sicherheit & Vertrauen für Bürger:innen hinsichtlich der Berücksichtigung ihres Willen im Ernstfall
-Die im Jahr 2019 in Kraft getretene Novellierung des Patientenverfügungs-Gesetzes (PatVG-Novelle 2018) ermöglicht die Zurverfügungstellung von Patientenverfügungen über die ELGA-Infrastruktur. Auch das GTelG 2012 sieht Patientenverfügungen als ELGA-Gesundheitsdaten vor. Die Einführung der e-Patientenverfügung ist auch als eine Maßnahme des strategischen Ziels S1 in der e-Health-Strategie Österreich festgehalten. Damit ist die Grundlage zur Schaffung der zentralen Anwendung e-Patientenverfügung geschaffen, zu der berechtigte Gesundheitsdiensteanbieter (GDA) einfach Zugang haben, um nach dem Willen des:der Bürger:in zu handeln.
+Die im Jahr 2019 in Kraft getretene Novellierung des Patientenverfügungs-Gesetzes (PatVG-Novelle 2018) ermöglicht die Zurverfügungstellung von Patientenverfügungen über die ELGA-Infrastruktur. Auch das GTelG 2012 sieht Patientenverfügungen als ELGA-Gesundheitsdaten vor. Die Einführung der e-Patientenverfügung ist auch als eine Maßnahme des strategischen Ziels S1 in der e-Health-Strategie Österreich festgehalten. Damit ist die Grundlage zur Schaffung der zentralen Anwendung e-Patientenverfügung geschaffen, zu der berechtigte Gesundheitsdiensteanbieter einfach Zugang haben, um nach dem Willen des:der Bürger:in zu handeln.
 ===Allgemeine Vorgaben für verbindliche Patientenverfügungen ===
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 *Ein Arzt/eine Ärztin muss den Patienten/die Patientin über die medizinischen Folgen der Patientenverfügung aufklären und dessen/deren Gründe und Entscheidungsfähigkeit dokumentieren (§ 5. PatVG).
 *Eine rechtskundige Person (§ 6. (1) PatVG) muss den Patienten/die Patientin über die rechtlichen Folgen und die Möglichkeit eines Widerrufs belehren und diese errichten.
-*Sie wird nach maximal 8 Jahren unverbindlich (sofern der Patient/die Patientin entscheidungsfähig ist), kann jederzeit vom Patienten/von der Patientin erneuert werden.
+*Sie wird nach maximal 8 Jahren unverbindlich (sofern der Patient/die Patientin entscheidungsfähig ist), kann gemäß § 7. PatVG erneuert werden.
 '''Folgende Inhalte müssen verpflichtend angeben werden:'''
 *Name, Anschrift, eigenhändige Unterschrift von PatientIn / aufklärendem Arzt / Rechtskundigen
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 *Medizinische Behandlungen, die Gegenstand der Ablehnung sind
 *Bestätigung, dass der Patient/die Patientin die Folgen der Patientenverfügung richtig einschätzt
+*Person, die gemäß § 5 PatVG die ärztliche Aufklärung durchgeführt hat
-Optionale Angabe:
+*Verantwortliche Person (und Organisation), die die CDA Patientenverfügung in ELGA einstellt
+*Person, die die Richtigkeit im Originaldokument bezeugt (Rechtskundige Person gem. § 6 Abs. 1 PatVG)
 ==Zweck des Dokuments==

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 Bislang ist es oft schwierig festzustellen, ob eine Patientenverfügung vorliegt, und die Suche danach ist zeitaufwändig. Wird derzeit eine Recherche nach einer möglicherweise vorhandenen Patientenverfügung von den behandelnden Gesundheitsdiensteanbietern durchgeführt, werden in erster Linie der:die Patient:in selbst (bei der Aufnahme) bzw. die Angehörigen (wenn der:die Patient:in nicht mehr ansprechbar ist) danach gefragt. Selbst wenn die Angehörigen wissen, dass der:die Patient:Patientin eine Verfügung erstellt hat, ist oft unklar, wo diese zu finden ist. Derzeit müssen mehrere Register durchsucht werden. Die Rückmeldungen der Vertreter:innen von Krankenanstalten, Palliativeinrichtungen und mobilen Palliativeinrichtungen haben gezeigt, dass eine Patientenverfügung nur in Ausnahmefällen besteht. Der Patientenwille wird meist vor Ort erhoben und in der lokalen Dokumentation gespeichert, aber selten in einer formellen und für andere GDA einsehbaren Form dokumentiert.
-Mit der Konzeption und nachfolgenden Umsetzung der e-Patientenverfügung wird eine zentrale Stelle eingerichtet, bei der sowohl verbindliche als auch andere Patientenverfügungen und deren Widerruf in digitaler Form zur Verfügung gestellt werden. Damit wird die Möglichkeit geschaffen für
+Mit der Konzeption und nachfolgenden Umsetzung der e-Patientenverfügung wird eine zentrale Stelle eingerichtet, bei der verbindliche Patientenverfügungen und deren Widerruf in digitaler Form zur Verfügung gestellt werden. Damit wird die Möglichkeit geschaffen für
 *die Bereitstellung durch Notare und Notarinnen, Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen sowie Patientenvertretungen als juristische Berater:innen sowie Ärzte und Ärztinnen als medizinische Berater:innen,
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 *die Möglichkeit einer strukturierten Erfassung erleichtert die Dokumentation und unter-stützt zukünftig den Aufklärungsprozess
 *mehr Sicherheit & Vertrauen für Bürger:innen hinsichtlich der Berücksichtigung ihres Willen im Ernstfall
 Die im Jahr 2019 in Kraft getretene Novellierung des Patientenverfügungs-Gesetzes (PatVG-Novelle 2018) ermöglicht die Zurverfügungstellung von Patientenverfügungen über die ELGA-Infrastruktur. Auch das GTelG 2012 sieht Patientenverfügungen als ELGA-Gesundheitsdaten vor. Die Einführung der e-Patientenverfügung ist auch als eine Maßnahme des strategischen Ziels S1 in der e-Health-Strategie Österreich festgehalten. Damit ist die Grundlage zur Schaffung der zentralen Anwendung e-Patientenverfügung geschaffen, zu der berechtigte Gesundheitsdiensteanbieter (GDA) einfach Zugang haben, um nach dem Willen des:der Bürger:in zu handeln.

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 |-
 | style="background:LightSalmon" |'''NP'''
-|wird nicht angegeben bei:
+|Wird bei Widerruf der Patientenverfügung '''nicht''' angegeben.
 |- style="background:#FFFFFF"
 |[[ILF:Allgemeiner_Implementierungsleitfaden_2020#Bezug_zu_vorgehenden_Dokumenten|Bezug zu vorgehenden Dokumenten]]

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 Eine Patientenverfügung ist eine schriftliche Willenserklärung, mit der die künftige Patientin/der künftige Patient eine medizinische Behandlung (beispielsweise lebensverlängernde Maßnahmen) ablehnt und die dann wirksam werden soll, wenn sie/er im Zeitpunkt der Behandlung nicht entscheidungsfähig ist (beispielsweise weil sie/er bewusstlos ist).
-Mit einer Novellierung des Patientenverfügungs-Gesetzes<ref name="PatVG-2018">Bundesgesetz, mit dem das Patientenverfügungs-Gesetz geändert wird (PatVG-Novelle 2018) [https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2019_I_12/BGBLA_2019_I_12.html PatVG-Novelle 2018]</ref> wurde 2019 die Möglichkeit der Zurverfügungstellung von Patientenverfügungen in ELGA gesetzlich verankert; mit einer noch zu erlassenden Verordnung sollen die Rahmenbedingungen der Umsetzung festgelegt werden.
+Mit einer Novellierung des Patientenverfügungs-Gesetzes<ref name="PatVG-2018">Bundesgesetz, mit dem das Patientenverfügungs-Gesetz geändert wird (Stand Dezember 2025; Novelle derzeit in Arbeit) [https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2024_I_105/BGBLA_2024_I_105.html PatVG-Novelle 2024]</ref> wurde 2019 die Möglichkeit der Zurverfügungstellung von Patientenverfügungen in ELGA gesetzlich verankert; mit einer noch zu erlassenden Verordnung sollen die Rahmenbedingungen der Umsetzung festgelegt werden.
 Durch die zentrale, digitale Verfügbarkeit von Patientenverfügungen wird sichergestellt, dass der aktuelle Wille für alle Berechtigten zugänglich ist. Damit wird eine schnellere und effizientere Möglichkeit zur Erhebung des Patientenwillens geschaffen und die Rechtssicherheit für behandelnde Ärztinnen und Ärzte erhöht. Auch Änderungen oder ein Widerruf bleiben nachvollziehbar gespeichert. Mit der Umsetzung der e-Patientenverfügung wird die Selbstbestimmung der Patienten:innen gefördert und zur Verbesserung der Qualität der medizinischen Versorgung beigetragen. Es wird erwartet, dass mit einer e-Patientenverfügung die Kommunikation und der Austausch von Informationen verbessert und damit auch das Vertrauen des:der Patient:in, dass seine:ihre Patientenverfügung berücksichtigt wird, gestärkt wird.

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 |relatedDocument
 |0..1 R
-|Bezug zu vorhergehenden Dokumenten wenn es sich um eine erneuerte oder geänderte Patientenverfügung oder einem Widerruf der Patientenverfügung handelt.
+|Bezug zu vorhergehenden Dokumenten wenn es sich um eine erneuerte oder geänderte Patientenverfügung oder einen Widerruf der Patientenverfügung handelt.
 |- style="background:#FFFFFF"
 |[[ILF:Allgemeiner_Implementierungsleitfaden_2020#Einverst.C3.A4ndniserkl.C3.A4rung|Einverständniserklärung]]